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Presse
| 15.12.2011, 10:54 Uhr |
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Die Maßnahme B 14 – Anschlussstelle Backnang-Mitte ist auf dem Weg
MdB Norbert Barthle informiert
Seit Monaten schlägt die geplante Straßenbaumaßnahme „B 14, Anschlussstelle Backnang-Mitte“ hohe Wellen. Gestern ließ sich der Backnanger Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle (CDU) vom zuständigen Verkehrsstaatssekretär Dr. Andreas Scheuer über den aktuellen Stand unterrichten. Barthle: „Ich habe die feste Hoffnung, dass die zuständigen Behörden rasch und konstruktiv zusammenarbeiten. Was ich als Haushaltspolitiker zusätzlich beitragen kann, habe ich getan.“
Mitte November 2011 habe das Landesverkehrsministerium die notwendigen Unterlagen – einschließlich der maßgeblichen Kostenfortschreibung – dem Bundesverkehrsministerium vorgelegt. „Andreas Scheuer sicherte mir ausdrücklich zu, dass die zuständige Abteilung zwar mit der gebotenen Sorgfalt, aber eben auch sehr zügig an der Bewertung der Unterlagen arbeitet, um dann den sog. ‚Gesehenvermerk‘ zu erteilen, also aus Sicht des Bundes ‚grünes Licht‘ zu geben. Mit diesem Vermerk kann die Maßnahme in den Straßenbauplan eingehen und das Land – nun in eigener Zuständigkeit – die weiteren Schritte unternehmen. Dazu gehört dann auch die Zuteilung der Bundesmittel für diese Maßnahme.“
Zusätzliche Milliarde für die Infrastruktur
Da er die Unterfinanzierung im Straßenbauetat auch in seinem Wahlkreis schmerzhaft spüre, habe er sich bei den diesjährigen Haushaltsberatungen für ein zusätzliches Infrastrukturprogramm stark gemacht, so Barthle weiter. Die Argumente des haushaltspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion verhallten nicht ungehört: „Mit der sogenannten ‚Infrastrukturmilliarde‘ stellen wir in den kommenden beiden Jahren zusätzliche Mittel bereit, allein 600 Millionen Euro für den Straßenbau. Davon wird ein ordentlicher Batzen auch in Baden-Württemberg landen, da bin ich sicher,“ so der Abgeordnete. „Die konkrete Zuteilung wird zwischen Berlin und Stuttgart ausgehandelt, aber natürlich setze ich mich als Wahlkreisabgeordneter gezielt für Backnang ein.“
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